Grundeinkommen
14 Februar, 2007 von 
Tim Sommer
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein steuerfinanziertes Basiseinkommen, welches allen Bürgern, unabhängig von Beschäftigung oder Arbeitslosigkeit gezahlt werden soll. Dieses Modell, welches in Fachkreisen und Parteien seit einigen Jahren (immer wieder) erörtert wird, gewinnt immer dann an Bedeutung, wenn sich die etablierten Sozialsysteme als unzeitgemäß erweisen.
Grundüberlegung des BGE ist, dass jeder Bürger ein bedingungslosen und steuerfreies Grundeinkommen von 500,- € bis 1.500,- € (so die verschiedenen Modelle) erhält. Dieses Grundeinkommen soll allen Bürgern gezahlt werden. Unabhängig davon, ob diese einer Beschäftigung nachgehen oder arbeitslos sind.
Im Gegenzug zum BGE würden alle bekannten Sozialleistungen wie ALG, ALG II, Wohngeld etc. ersatzlos gestrichen. Hierdurch würde ein riesiger Verwaltungsapparat eingespart und den Bürgern der Spiessrutenlauf zwischen den Ämtern und Behörden erspart bleiben.
Kritiker merken an, dass durch das BGE jeglicher Anreiz zur Arbeitsaufnahme bei Arbeitslosen verloren gehen würde. Hier ist allerdings die Grundhaltung des Menschen, dass dieser seine persönliche Situation stetig verbessern will, zu beachten. Weiterhin stellt sich seit einigen Jahren die Frage, ob das Ziel der Vollbeschäftigung überhaupt jemals wieder zu erreichen ist.
Das derzeitige System vom “Fordern und Fördern” ist von grundauf zum Scheitern verdammt. Denn nur wenn ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung stehen, kann auch entsprechend gefordert werden. Dieses Grundproblem wird durch das BGE wirklichkeitsnah angegangen.
Auch die Wirtschaft unterstützt in Teilen die Forderung nach dem BGE. Da die Lohnnebenkosten, durch die Einsparung der Arbeitslosenversicherung und der Rentenversicherung, erheblich gesenkt werden würden, würde dies einen deutlichen Impuls auf dem Beschäftigungssektor geben. Des weiteren wären die deutschen Löhne und Gehälter im internationalen Vergleich erheblich konkurrenzfähiger.
Natürlich stellt sich die Frage nach der Finanzierung des BGE. Hierfür ist wichtig zu erkennen, dass der Staat die Arbeitslosigkeit schon heute mit durchschnittlich 1.500,- € pro Kopf und Monat finanziert. Und auch die Tatsache, dass es immer Menschen geben wird, die sich in den sozialen Sicherungssystemen wohler fühlen, als im Berufsleben, ist durch Kontrollen und Drohmechanismen nicht zu überwinden.
Auch das BGE ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Aber es ist ein Modell, welches es verdient hat, eingehend betrachtet und diskuttiert zu werden. Besonders die SPD hat auf diesem Gebiet noch erheblichen Nachholbedarf.
Um sich ein genaueres Bild vom BGE und dem Stand der Diskussion machen zu können, empfehle ich folgende Internet-Links:
http://de.wikipedia.org/wiki/Grundeinkommen
http://www.grundeinkommen.info/
http://www.zeit.de/online/2006/39/grundeinkommen-straubhaar
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/index.html
1 Kommentar »
30 August, 2008 um 02:26
Daß durch ein bedingungsloses Grundeinkommen jedlicher Anreiz zur Arbeitsaufnahme verlorengehen würde, ist doch wohl anzuzweifeln. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde doch wohl eher eine Entwicklung zu mehr Lebensqualität und gerechterer Verteilung der vorhandenen Arbeit durch Verkürzung der Arbeitszeit einleiten.
Es ist doch mal wieder das übliche Vorurteil alle Arbeitslosen würden den ganzen Tag nur auf der faulen Haut liegen. Tatsache ist doch, daß die einen, die noch Arbeit haben, oft bis zum Umfallen schuften müssen, während die anderen, die keine Arbeit haben, ihre Zeit ständig dafür verschwenden müssen, sich mit Behördenwillkür, Papierkrieg, Widersprüchen gegen Bescheide, Gerichtsverfahren aufgrund eingelegter Rechtsmittel
und dergleichen rumzuplagen, dadurch sogar daran gehindert werden, die dafür verschwendete Zeit stattdessen zur Arbeitssuche zu nutzen. Bei einem bedingungslosem Grundeinkommen hingegen würden mit Sicherheit die meisten danach streben, mmehr Geld zu haben, indem sie zusätzlich einer Erwerbstätigkeit nachgehen, jedoch dabei nicht durch eine arbeitsreiche Woche mit fünf langen Arbeitstagen ausgelaugt zu werden. Und sehr viele würden dieses Mehr an freier Zeit sogar nutzen, sich sinnvollen Dingen, z.B. politischer, gewerkschaftlicher oder sonstiger Betätigung zu widmen, was doch wohl durchaus wünschenswert sein dürfte.