Die Forderung des OV Bant, den Kandidaten für die Landtagswahl 2008 per Urwahl zu bestimmen ist Neuland für die SPD Wilhelmshaven. Bereits am 08.03.2007 findet die Wahlkreisdelegiertenkonferenz statt, auf der ein Kandidat gewählt werden soll.

Vom Zeitpunkt der Forderung des OV Bant am 09.12.2006, bis zur Delegiertenkonferenz bleiben dem Unterbezirk also genau 90 Tage, die Urwahl vorzubereiten. Es stellt sich zwangsläufig die Frage, ob eine solche Urwahl in so kurzer Zeit durchzuführen ist!?

Als Entscheidungshilfe ist die Wahl zum Bundestag im Jahr 2005 interessant. Auf Antrag des damaligen Bundeskanzlers Schröder wurde der Bundestag durch den Bundespräsidenten Köhler am 21.07.2005 aufgelöst. Gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes musste binnen 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Hierfür mussten die Parteien ihre Kandidaten küren, die Wahl musste formal vorbereitet und durchgeführt werden.

Heute wissen wir, dass der Zeitrahmen von 60 Tagen eingehalten wurde. Es dürfte also kein wirkliches Problem sein, in Wilhelmshaven eine Urwahl in 90 Tagen vorzubereiten. Setz man die Frist für Neuwahlen des Bundestages nach Auflösung an, so verbleiben dem Unterbezirk noch einige Wochen, die Wahl durchzuführen!

Als einer der Kandidaten für das SPD-interne Auswahlverfahren habe ich sämtliche Ortsvereine der SPD Wilhelmshaven angeschrieben. Hintergrund ist die Bitte, im Rahmen von Informations- oder Mitgliederversammlungen den Parteimitgliedern die Möglichkeit zu geben, mich und meine politischen Ziele kennen zu lernen.

Hier der Text meines Anschreibens: ___Weiter lesen »

Mit einer weiteren Forderung hat der Ortsverein Bant für Aufsehen gesorgt. Da für die Kandidatur zur Landtagswahl 2008 mehrere Bewerber zur Verfügung stehen, sollte die Parteibasis im Rahmen einer Urwahl über den Kandidaten bestimmen. Auf vielen politischen Ebenen wurden bereits gute Erfahrungen mit diesem basisdemokratischen Instrument der Kandidatenauswahl gemacht. Auch die Wilhelmshavener Zeitung und das Jeversche Wochenblatt befürworten in ihren Kommentaren diesen Vorstoß des OV Bant. Weitere Unterstützung erhielt der OV Bant bei seiner Forderung durch die JUSOS.

Der Ortsverein Bant hat Jürgen Harms und Tim Sommer zur Teilnahme an der SPD-Internen Vorauswahl zur Kandidatennominierung für die Landtagswahl 2008 aufgefordert. Bisher hatte der Unterbezirksvorsitzende Norbert Schmidt seinen “Hut in den Ring” geworfen. Sowohl Jürgern Harms, als auch Tim Sommer bekundeten ihre Bereitschaft, sich um die Kandidatur bewerben zu wollen. Da der frühere Landtagsabgeordnete der SPD, Wilfrid Adam, seinen altersbedingten Rückzug aus der Landespolitik bekannt gegeben hat, stehen nunmehr mehrere Bewerber für den entscheidenen Wahlkampf zur Verfügung.